Paragraphen, Gesetzbuch oder Stichwort suchen
Arbeitsbereich
DesignV
Inhaltsverzeichnis öffnen
Alle Überschriften einklappen
DesignV
info
Zur Einzelansicht
Designverordnung
info
Farbe auswählen
Farbe auswählen
Inhaltsverzeichnis
Alle Überschriften ausklappen
Abschnitt 1
:
Allgemeines
§ 1 - § 2
Abschnitt 2
:
Eintragungsverfahren
§ 3 - § 14
Abschnitt 3
:
Designregister, Verfahren nach Eintragung
§ 15 - § 20
Abschnitt 4
:
Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit
§ 21 - § 22
Abschnitt 5
:
Internationale Eintragungen
§ 23 - § 25
Abschnitt 6
:
Schlussvorschriften
§ 26 - § 27